Richter in China: Anstieg von Kündigungen

Immer mehr von Chinas Rechtsangestellten legen ihr Amt nieder. Im Netz erläutern sie selbst, was hinter diesem Trend steckt.

 

 

„Die Kündigungen chinesischer Richter haben in den letzten Jahren einen neuen Höhepunkt erreicht. 2015 haben über 1000 Richter ihr Amt niedergelegt. Bei 200.000 Richtern im Land entspricht das etwa 0,5%.“(…) 将近几年法官辞职现象推向了高潮。2015年全国法院辞职的法官超过1000人，在全国共20万法官中占比0.5%左右. (…), hieß es in den viel diskutierten Artikeln.

 

Interne Quellen aus dem Justizministerium gehen jedoch davon aus, dass diese weit verbreitete Zahl eine Untertreibung ist. Sie vermuten, etwa ein Prozent der Richter habe ihr Amt niedergelegt. Währenddessen mutmaßen außenstehende Experten, dass die Dunkelziffer noch weitaus höher sein könnte.

 

Was sagen die Richter?

 

Netizens diskutieren vor allem, was die Gründe für diesen Trend sind. Denn auch in China geht dem Richteramt eine vergleichsweise lange Ausbildung voraus und es gilt allgemein als guter Job.

 

Antworten liefern die ehemaligen Richter selbst. In Fachzeitschriften geben sie Einblicke in ihren Arbeitsalltag, der mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden ist:

 

Liang Su zum Beispiel studierte in Peking und begann 2002 für Chinas Rechtsbehörden zu arbeiten. Während seiner Zeit als Richter bearbeitete er täglich bis elf Uhr abends 300 bis 600 Fälle pro Jahr. Das Gehalt jedoch blieb, auch gemessen an der Preisentwicklung in China, vergleichsweise gering:

 

2002, als Liang Su im Mittleren Volksgericht Nr. 1 der Stadt Peking zu arbeiten begann, betrug sein Grundgehalt etwas mehr als 1500 Yuan (202 Euro). Hinzukamen einige Zuschüsse, so dass er ein monatliches Einkommen von ca. 4000 Yuan (540 Euro) zur Verfügung hatte. Zu dieser Zeit betrug der Kaufpreis für eine Wohnung in Peking an der vierten Ringstraße (im Abstand von etwa 8 Kilometern zum Stadtzentrum) pro Quadratmeter zwischen vier- bis fünftausend Yuan (max. 670 Euro). Für Nahrungsmittel musste man etwa 10 Yuan (1,30 Euro) pro Tag einrechnen, der Liter Benzin kostete 2,4 Yuan (32 Cent).2002年，梁溯刚进入北京一中院时，当时他的基本工资是1500多元，加上各种补助津贴，月均收入有4000元左右。那时，北京四环附近的房价每平米四五千元，10元钱就可以吃一天饭，2.4元能给汽车加一升油。

 

Sieben Jahre später erhielt er monatlich immer noch viertausend Yuan, nur die Preise, gerade auf dem Grundstücksmarkt, hatten weiterhin rasant zugenommen. Auf eine Wohnung zu sparen, war für ihn unmöglich geworden und er orientierte sich beruflich um.

 

Wang Yang, der in der westchinesischen Binnenprovinz Sichuan als Richter gearbeitet hat, berichtet ähnliches:

 

Als ich am Gericht gearbeitet habe, habe ich 3000 Yuan (403 Euro) verdient. Das ist nicht mal so viel wie die Wanderhändler, die bei uns in der Gegend Gemüse verkaufen.(…) 我没有纠结，我在法院时工资仅3000多元，还不如一些我们家小区附近菜市场的小摊贩收入高. (…)

 

Dass Wang deshalb seinen Beruf aufgegeben hat, konnte sein Umfeld dennoch nicht verstehen:
 

Bei uns in Sichuan gilt die Wirtschaft ohnehin als unterentwickelt. Der Richterberuf gilt daher in meinem Familien- und Freundeskreis als angesehener Beruf.在我们这儿，经济不算发达，法官这个身份在亲朋好友眼中还是很体面。

 

Eine schwere Last

 

Das geringe Gehalt, die große Anzahl an Fällen und die langen Arbeitszeiten, sind nicht allein ausschlaggebend für den hohen Frustrationsgrad unter Chinas Rechtsangestellten, wie Li Zhi berichtet:

 

Im Gericht zu arbeiten war für mich eine Idealvorstellung oder sogar eine Berufung. Aber Richter zu sein bringt sehr viele Schwierigkeiten und Frustration mit sich. Besonders auf der geistigen Ebene. Ich war einfach unglücklich. (…) Das Beschwerdebriefsystem, (Anm.: durch welches Chinas Bürger staatliche Angestellte kritisieren können), war ein weiterer Grund, weswegen ich gekündigt habe. Zu Beginn meiner Arbeit als Richter sollte es relativ wenige Beschwerden geben. (…) Um Beschwerden zu vermeiden, investierte ich vor einer Urteilsverkündung immer sehr viel Zeit und Energie darin, allen Beteiligten die Gesetze genauestens zu erläutern. Ich hatte Angst, dass die am Gerichtsverfahren Beteiligten mich in etwas verwickeln könnten, aus dem ich nicht mehr herauskäme. Eine 70jährige Alte zum Beispiel hatte bereits alle ihre Nachbarn verklagt. Alle Richter, die an Ihren Verfahren beteiligt waren, verklagte sie ebenfalls – mich inklusive.进法院是一种理想、一种感召。但做法官有很多痛苦和无奈，主要是在精神层面，感到不幸福。(...) 信访体制，也是促使我离职的一个原因。我的信访量在年轻法官中应该是比较低的 (…) 。为了避免信访，在判决做出来之前，我经常花大量时间精力不停地给当事人辨法析理。生怕哪个当事人揪着我不放，缠访缠诉。曾经有一个70多岁的老太太，他周围的邻居被她告了一个遍。谁审她的案子，他就告谁。我们当时所在庭的法官都被她告过，当然也包括我。

 

Auch Wang Xuetang, der ebenfalls sein Amt niedergelegt hat, schreibt in einem Artikel von großem Druck:

 

Wir Richter müssen selbst Verantwortung übernehmen. Mit unserem Handeln müssen wir den Respekt vor der Rechtstaatlichkeit verteidigen und bis zu einem gewissen Grad unser Leben opfern, damit das Vertrauen in den Rechtsstaat gewahrt bleibt. Doch wenn Durchschnittsmenschen Richter werden, ist das einfach zu viel von ihnen verlangt.(…) 法官要有责任担当。用行动捍卫法治尊严，甚至可能有所牺牲，换来更多人对法治的信心(…)。但这份坚守对同样是普通人的法官来说，有时压力太大。

 

Ob darüber hinaus die geringen Gehälter und die langen Arbeitszeiten ein Einfalltor für Korruption sein können, wird in China nicht diskutiert. Einige Richter, die versucht haben, trotz der schwierigen Arbeitsbedingungen mit dem geringen Gehalt auszukommen, scheinen jedoch lieber aufzugeben, als ihr Leben der chinesischen Justiz zu opfern.

 

Zum Weiterlesen

 

„Why are Chinese judges resigning?”, Supreme People’s Court Monitor, 23. August 2016.

 

Mehr Informationen zum Beschwerdebriefsystem gibt es hier auf Chinesisch.

 

Beitragsbild: Screenshot. Weibo. 19.09.2016.