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Brennpunkt Libyen – Welche Lehren lassen sich für China ziehen?

Buergerkrieg in Libyen

Die libysche Rebellenarmee hat die Hauptstadt Tripolis eingenommen und den jahrzehntelangen Alleinherrscher Gaddafi scheinbar besiegt. Doch wie geht es in Libyen nun weiter? Muss man eine neue Tyrannei befürchten? Und was bedeutet der NATO-Einsatz für das Land und die Welt? Macht der Westen mit arabischen Despoten jetzt etwa kurzen Prozess? Chinesische Blogger diskutieren diese Fragen und überlegen, was für Lehren sie auch für ihr eigenes Land ziehen können. Zusammengestellt von Daniel Soesanto.

 

fennudecaogen:
“半年以来,世界的目光时刻都在注视着利比亚的日日夜夜[…]。四十二年的利比亚卡扎菲时代即将成为历史的尘埃,一个领导民族独立解放的民族英雄最终遭到历史无情的唾弃。”

“Seit einem halben Jahr richtet die Welt ihren Blick Tag und Nacht auf Libyen. […] Nun wird die 42-jährige Gaddafi-Ära zum Staub der Geschichte werden. Ein nationalistischer Held, der die Nation zur Unabhängigkeit geführt hat, trifft letztendlich auf gnadenlose Verachtung durch die Geschichte.”

Warum der Krieg ausbrach

Im chinesischen Internet werden mehrere Ursachen für den aktuellen Bürgerkrieg um Gaddafis Herrschaft diskutiert: Neben sozialer Ungerechtigkeit, Despotismus und Unterdrückung sprechen manche Netizens auch von einem Interesse des Westens am Sturz Gaddafis.

Tian Chongshan:
“贫富不均,这样积累了长期的不满才促使下层反对者坚持这么长时间的抵抗。”

Der Wohlstand ist nicht gleichmäßig verteilt, so dass sich über lange Zeit Unzufriedenheit aufgebaut hat und dies für die Gegner aus der Unterschicht zu einem Motiv für dauerhaften Widerstand geworden ist.”

 

Mr_Littlebear:
“[…]一次又一次对民众的 镇压,他的种种丑闻,让他失去了太多。民众当然会为了自己的民主与权利奋不顾身,政府要做的只是正视错误,而不是一味的遮掩,遮掩之后是祥和,却给小人抓 住了把柄。”

“[…]Durch die wiederholte Unterdrückung des Volks und alle möglichen Skandale hat [Gaddafi] zu viel verloren. Natürlich setzt das Volk für Demokratie und Recht das eigene Leben aufs Spiel. die Regierung hätte sich ihren Fehlern einfach nur stellen müssen anstatt sie zu verdecken und den Anschein einer Idylle zu fabrizieren Dies hat den kleinen Leuten den Anlass zum Handeln gegeben.”

Fengyun.Lijiang:
“[…]他们需要个人的自我实现,甚至不惜整个社会付出惨重的代价,他们需要那样的激情才能感觉快慰,就如一些战争指挥的将军,失去了战争,他们就无所适从。人 类的动物天性决定了人类这种野性的存在,我们想否定也是很困难的。只有通过了解人类天性的本能,就更好理解为什么每一次社会革命的结果,换来的都是维护少 数人的利益,大众除享受到一时的狂欢的快慰以外,并不能分享到更多的实惠。最初打着为大众利益奋斗,均贫富、分田地的旗号,最终下来却总只是少数人成了全 社会的主宰。”

“[…] [Leute wie Gaddafi] benötigen persönliche Selbstverwirklichung und es ist ihnen egal, welchen schwerwiegenden Preis die Gesellschaft dafür zahlt. Sie brauchen diesen Enthusiasmus, um sich befriedigt zu fühlen, so wie ein General der einen Krieg befiehlt. Wenn sie den Krieg verlieren, wissen sie nicht, was sie tun sollen. Die animalische Natur der Menschen bedingt die Existenz wilder Instinkte in der Menschheit, und es ist schwer, diese zu negieren. Erst über das Verständnis der natürlichen Instinkte der Menschheit können wir besser verstehen, warum das Ergebnis einer jeden Revolution ist, dass eine Minderheit ihre Interessen schützt, während die Massen, außer dass sie die kurzfristige Freude des Feierns haben, daraus keinen weiteren materiellen Nutzen ziehen können. Anfangs wird die Flagge des Kampfes für das Gemeinwohl sowie die gleichmäßige Aufteilung von Wohlstand und Ackerfläche gehisst, letzten Endes dominiert jedoch [wieder] eine Minderheit die ganze Gesellschaft.”

“Zhongguo Jueqi” [“Chinas Aufstieg”]:
“[…]虽然卡扎菲管理并不好,但他领导的是主权国 的政府。卡扎菲怎样上台,是否合法,是由他国内的政治经济局势决定的,不是国际法能决定的。可现在外国军队赶其下台,完全违背了国际法,在国际政治和国际 法上是一个非常恶劣的先例。以后,其他国家也可以派军队把美国颠覆嘛。[…] 熊教授指出,从卡扎菲推翻前任亲西方的政权上台之后,西方就从来没有喜欢过他,而是想尽办法推翻他,可是几十年下来都没有机会。美国早就要用 洛克比空难开始制裁利比亚。在那次争论之中,讲国际法的不是英美,而是卡扎菲。非常有意思的是,英美都并不想用国际法,而是想通过联合国向利比亚制裁。
此次利比亚年轻人要反卡扎菲,美国也建议联合国开辟一个禁飞区。没有想到建议通过之后,北约就炸卡扎菲。另外,美国为了推翻卡扎菲政权,帮助反对派把利比亚政府的钱冻结了。”

“[…] Obwohl Gaddafis Regierung nicht gut war, war er dennoch Regierungschef eines souveränen Staates. Wie auch immer Gaddafi an die Macht gekommen und ob dies legitim erfolgt ist, ist über die interne politische und wirtschaftliche Situation zu entscheiden und nicht im Entscheidungsrahmen des internationalen Rechts. Dass das ausländische Militär ihn nun zum Abtreten zwingt, verletzt vollkommen das internationale Recht und ist in der internationalen Politik sowie im internationalen Recht ein äußerst schlimmer Präzedenzfall. In Zukunft könnten auch andere Staaten ihre Armee in die USA entsenden und die dortige Regierung stürzen. […] Seit Gaddafi die politische Autorität seinem dem Westen nahestehenden Vorgänger [König Idris 1951-1969] entrissen hatte, war er dem Westen ein Dorn im Auge. Der Westen hat lange über Wege nachgedacht ihn loszuwerden, nur gab es in den letzten Jahrzehnten keine Gelegenheit dazu. Die USA wollten Libyen früher aufgrund des Lockerbie-Attentats bestrafen. In dem damaligen Streit war derjenige, der internationales Recht gesprochen hatte, nicht England oder die USA sondern Gaddafi. Sehr interessant ist, dass England und die USA [in der jetzigen Krise] nicht internationales Recht nutzen sondern Libyen über die UN bestrafen wollten. Als die libysche Jugend nun gegen Gaddafi opponierte, haben die USA vorgeschlagen, dass die UN eine Flugverbotszone errichtet. Sie hätten nach der Verabschiedung ihres Vorschlags nicht gedacht, dass die NATO Gaddafi gleich hochgehen lassen würde. Außerdem haben die USA für den Sturz der politischen Autorität Gaddafis den Rebellen geholfen, das Geld der libyschen Regierung einzufrieren. “

Wie geht es weiter?

Für viele chinesische Netizens ist die Frage, was nach Gaddafi mit Libyen passieren wird. Wird Libyen demokratisch oder wird nur eine Diktatur von der Nächsten abgelöst? Wird der Westen versuchen, den Wideraufbau aktiv zum eigenen Vorteil zu beieinflussenn oder geht es mal wieder um’s Erdöl?

Mr_Littlebear:
“反对派为了民主与权利,反对政府无可厚非,但又何曾想过战后重建,借助欧美政权推翻政府,战后重建又是何曾 容易,国家主权面临考验,一个没有主权的国家就是吃了黄连的哑巴。[…]”

“Die Rebellen haben für Recht und Demokratie verständlicherweise gegen die Regierung gekämpft, aber sie haben nie an den Wiederaufbau nach dem Krieg gedacht und dass sie mit Hilfe Europas und der USA die Regierung stürzen würden. Der Wiederaufbau nach dem Krieg ist nie einfach. Die Staatssouveränität steht auf der Kippe, ein Staat ohne Souveränität kann nur im Stillen leiden.”

Tian Chongshan:
“[…]要想像以前的外来殖民统治是基本不可能了;但对于其进行影响甚至一定程度的控制则是可以作到并且有利于大国的。”

“[…] Man kann sich vorstellen, dass eine externe Kolonialherrschaft prinzipiell unwahrscheinlich ist; aber auf [Libyen] wird [internationaler] Einfluss ausgeübt werden, der zumindest einer Kontrolle und zum Vorteil der Großmächte dienen kann.”

Fengyun.Lijiang:
“利比亚的反政府武装似乎要取得革命的胜利了,但我很难对这个国家的未来持乐观的态度。
一个社会,如果没有和解后的民主选举,那么只能是”城头变换大王旗”,也没有什么实质性的意义,一个专制代替另外一个专制,人民狂欢之后依然会很失望。关于这个,我们自己是有经验和教训的。暴风骤雨式的革命并不能给大众带来恒久的利益,只有整个社会的理性的态度和思维,对社会保持负责的理念,才能带来相互之间的和解和谅解。所谓革命,不过是一 部分人利用大众对于统治阶层、对于特权阶层的普遍不满情绪,谋求自身利益最大化的行动。带来改朝换代的结果,往往是一个专制政权代替了另一个专制的政权, 而对于大众,革命后的命运并不会好到那里去。”

“Es scheint, als hätte die Rebellenarmee Libyens einen revolutionären Sieg errungen, aber ich kann nur sehr schwer optimistisch auf die Zukunft dieses Landes schauen. Eine Gesellschaft, wenn sie nach ihrer Versöhnung keine demokratischen Wahlen abhält, kann nur “die Flagge eines anderen Königs hissen”, was dann auch keine substantielle Bedeutung hat. Ein Despot ersetzt den anderen und wenn das Volk mit Feiern fertig ist, werden sie wie zuvor enttäuscht sein. Diesbezüglich haben wir selbst Erfahrung und Lehren gezogen. Eine stürmische Revolution kann dem Volk keine langfristigen Vorteile bringen, nur eine rationale Haltung und Denkweise der ganzen Gesellschaft sowie die Beibehaltung eines verantwortungsbewussten Geistes gegenüber der Gesellschaft kann gegenseitige Versöhnung und Entgegenkommen mit sich bringen. Die angebliche Revolution aber ist eine Bewegung, in der einige Wenige die universelle Unzufriedenheit der Massen gegenüber der herrschenden, mit Sonderrechten ausgestatteten Elite ausnutzen und die eigene Gewinnmaximierung anstreben. Das Ergebnis eines solchen Interregnums ist oft, dass die Autorität eines Despoten durch die eines anderen Despoten ersetzt wird, aber das Schicksal der Revolution nicht in die richtige Richtung geht.”

fennudecaogen:
“卡扎菲、萨达姆、米洛舍维奇都是人类历史进程中的悲剧人物,可是,这份由美国开列的悲剧名单还远远没有写完,由此而带来的流血冲突还远远没有结束。法、 英为首的欧洲列强们似乎终于要拿到想要的利比亚石油资源了,然而,掀开整个中东、北非历史进程新篇章的那只手却是美国。[…]叙利亚的土地上很快又将上演利比亚内战的翻版,那里万千的人民又将在美国的 幕后策划中倒在血泊里痛苦呻吟、翻滚,巴沙尔的名字也将续写那份历史悲剧的名单。”

“Gaddafi, Hussein, Milosevic sind tragische Persönlichkeiten in der Menschheitsgeschichte, aber die von den USA begonnene Namensliste der Tragödien ist noch längst nicht zu Ende geschrieben und die damit einhergehenden blutigen Konflikte sind noch längst nicht beendet. Die führenden Großmächte Europas, Frankreich und England, scheinen letzten Endes nur die gewünschten libyschen Ölreserven zu wollen, aber der Akteur, der ein neues Kapitel der Geschichte des Mittleren Ostens und Nordafrikas aufgeschlagen hat, sind jedoch die USA. […] Libyens Bürgerkrieg wird sich sehr bald auch auf syrischem Territorium wiederholen, Millionen von Menschen werden dort in einem Blutbad verenden. Und al-Bashir [aktueller Präsident des Sudan] wird die Namensliste der historischen Tragödien fortsetzen.”

Tian Chongshan:
“因此利比亚民众在驱赶了本国的无道昏君之后应该警惕西方的盘剥、垂涎;而如果西方在这里过于露骨那么民族主义甚至极端主义仍然不排除制造混乱。如同过去的伊拉克虽然民众都不满萨达姆但至今仍然在对西方说不。”

“Nachdem sie den tyrannischen Despoten vertrieben haben, sollte das libysche Volk gegenüber der Ausbeutung und Gier des Westens vorsichtig sein; und wenn der Westen dies hier unverblümt tut, dann werden Nationalismus oder sogar Extremismus die Entstehung von Chaos begünstigen. Ähnlich wie im Irak: obwohl das Volk mit Saddam unzufrieden war, lehnt es bis heute den Westen nach wie vor ab.”

Fengyun.Lijiang:
“伊拉克暴政 被美国为首的”民主暴力”推翻后,人民开始还想狂欢一下,但随着岁月的流逝和现实的残酷,人们似乎发现,与其谋求这样的民主,还不如生活在当年的暴政中会 更加安全更加幸福。所以,民主或者暴政之间的优劣,首先还要看社会的现实基础。没有基础的民主,比有了基础的暴政似乎还更加危险。所以,利比亚的明天,要么是反政府武装消灭了卡扎菲先生,[…],自己继续专政;要么是实现和解,在国际社 会的主导下开始民主选举,建立一个全新的民主政权。但看利比亚那个纷纭复杂的派别林立的社会现实,要形成一个全社会和解的民主政权,怕是很难啊,我们只能 是”拭目以待”了。”

“Nachdem die irakische Tyrannei durch die von den USA angeführte demokratische Gewalt besiegt wurde, haben die Menschen angefangen zu feiern. Aber im Laufe der Zeit und angesichts der realen Grausamkeiten scheinen die Leute bemerkt zu haben, dass diese Demokratie, die sie angestrebt hatten, weniger sicher und weniger glücklich ist als das Leben in den Jahren der Tyrannei. Deshalb muss man bei den Vor- und Nachteilen von Demokratie und Tyrannei zunächst auf die reale Grundlage der Gesellschaft schauen. Wenn es keine fundierte Demokratie gibt, scheint dies gefährlicher als eine fundierte Tyrannei. Deshalb wird im Libyen von Morgen entweder die Armee der Rebellenregierung Herrn Gaddafi eliminieren […] und selbst die Diktatur fortsetzen, oder sie wird eine Versöhnung verwirklichen, unter Anleitung der internationalen Gemeinschaft demokratische Wahlen durchführen und eine rundum neue, demokratische Herrschaft aufbauen. Aber angesichts der sozialen Realität einer komplexen Vielzahl von Fraktionen befürchte ich, dass der Aufbau einer die ganze Gesellschaft versöhnenden Demokratie sehr schwierig ist, und wir können nur abwarten und zuschauen.”

Lehren für China?

Mr_Littlebear beschreibt auf seinem Blog “Ein Blick auf China vor dem Hintergrund Libyens” für China ähnliche soziale Symptome wie in Libyen, warnt aber vor extremistischen Überreaktionen.

Mr_Littlebear:
“利比亚动荡已有半年之久,对与利比亚的这场悲剧,我只能表达我深深的惋惜。我深爱我的国家,我不希望我的国家也走上这样的命运。我 同情利比亚的反对派,也对卡扎菲政权大感失望。[…] 中国,中国面临内忧外患。改革开放三十多年,中国如今发生了翻天覆地的变化,不少内忧也开始不同程度的表现出来。一、在市场经济的推动下,社会不公平因素慢慢显现。贫富差距越来越大、和蚁族竞争的是官二代与富二代,平民压力很大,先让少数人富起来值得质疑…… 二、[…]一方面是日益增多的人口,另一方面是人口老龄化的显现,[…] 随着也带来了,通货膨胀,房价过速增长等问题,[…]。 三、政府行政不利,监管不利,官官相护,腐败难免,[…]民众对政府、对政党的信任、信心还有多少?[…] 五、人 们生活在市场经济、物质社会中,慢慢变得不单纯。[…]民众生活在尔虞我诈的社会中,自私自利,又有都少人,会来想 想国家。[…] 是的,在党的领导下我们的确走过错路,但党的确为着能够更好的发展,而 不断努力着,现在不是革命的时候,面对种种社会问题,一切都任重而道远,发展到如今并不容易,变法、改良、改革是如今唯一的可行路。[…]试想中国一旦暴乱,主权何存,领土完整何存…… […]利比亚给我们教训:国家兴亡,匹夫有责。 我深爱我的祖国,望中国的明天更好。 小子不才,真心之言,个人观点。”

“Die Unruhen in Libyen dauern schon ein halbes Jahr an. Für die Tragödie in Libyen kann ich nur mein tiefes Bedauern ausdrücken. Ich liebe mein Land zutiefst und hoffe, dass es niemals dieses Schicksal ereilen wird. Ich fühle mit den Rebellen in Libyen und bin auch von Gaddafis Herrschaft sehr enttäuscht. […] Und China, China steht inneren Unruhen und äußeren Gefahren gegenüber. Seit der Reform und Öffnung vor mehr als dreißig Jahren passieren in China halsbrecherische Veränderungen, viele innere Unruhen sind in verschiedenen Stadien zu Tage getreten. Erstens: Bei der Durchsetzung der Marktwirtschaft werden in der Gesellschaft Ungerechtigkeiten langsam sichtbar. Die Wohlstandsunterschiede werden immer größer, Vetternwirtschaft grassiert, der Druck auf die kleinen Leute ist sehr groß. [Die Politik] “einige Wenige zuerst reich werden zu lassen” [Referenz zum Entwicklungsmodell Deng Xiaopings] sollte hinterfragt werden… Zweitens: […] Auf der einen Seite die täglich wachsende Bevölkerung, auf der anderen Seite die Tatsache, dass die Bevölkerung altert, […] damit einher gehen die Inflation und das Problem der übermäßig steigenden Immobilienpreise […]. Drittens: Die Verwaltung der Regierung und die Aufsicht sind erfolglos, die Beamten schützen sich gegenseitig und die Korruption lässt sich nicht verhindern […]. Wie groß sind Vertrauen und Zuversicht des Volks in die Regierung und die regierende Partei noch? […] Fünftens: das Leben der Leute hat sich in der Marktwirtschaft und materialistischen Gesellschaft allmählich verkompliziert. […] In einer Gesellschaft, in der jeder jeden betrügt, ist sich jeder selbst der Nächste. Wie viele Leute denken da noch an das Land? Es ist richtig, dass wir unter Führung der Partei tatsächlich auf den falschen Weg geraten sind. Aber die Partei hat sich wirklich unentwegt für eine bessere Entwicklung eingesetzt. Jetzt ist nicht die Zeit für Revolution. Angesichts aller möglichen sozialen Probleme ist der Weg noch weit. Eine Entwicklung wie bis heute war sicher nicht einfach. Legale Anpassungen, Verbesserung und Reform sind gegenwärtig die einzige, begehbare Route. […] Man stelle sich vor, wenn China ins Chaos geriete, was wäre mit der Souveränität und der territorialen Integrität… […] Libyen lehrt uns die Lektion: Jeder trägt Verantwortung für das Wohlergehen seines Landes. Ich liebe mein Vaterland zutiefst und hoffe, dass Chinas Morgen besser wird. Das sind die aufrichtigen Worte und persönlichen Standpunkte meiner unbedeutenden Wenigkeit.”

 

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