Der Qvod-Prozess – Sexualität und moralische Verantwortung im Internet

Screenshot mit Qvod-Logo - welche Verantwortung trägt eine Videoplattform für die Inhalte ihrer User? Foto: baike.baidu.com

Unschuldiger Dienstleister oder Gesetzesbrecher aus Profitgründen – dieser Frage müssen sich vier Topmanager des chinesischen Streamingdienstes Qvod stellen. Ihnen wird vorgeworfen, durch die von ihnen angebotene Technik die Verbreitung von Pornographie begünstigt und davon finanziell profitiert zu haben. Netizens diskutieren nun über Recht und Sexualität. Den Angeklagten drohen zehn Jahre Haft.

Der Anfang 2014 eingeführte Onlinedienst QvodPlayer arbeitet auf einer Peer-to-peer-Basis und zählte zwischenzeitlich chinaweit 400 Millionen Nutzer. In der Bevölkerung ist er bekannt für seine hervorragende und insbesondere kostenfreie Technik, aber auch für die leichte Zugänglichkeit pornographischer Videos. Wiederholt stand der Dienst wegen Copyright-Verletzungen in der Kritik. Nach geltender Rechtslage ist man als Eigner einer Austauschplattform für Videos nur dann für die “Verbreitung pornographischen Materials” zu belangen, wenn man von der Verbreitung “klare Kenntnis” hatte und dennoch nicht alles getan hat, um ihr entgegenzuwirken.

Eine Klage gegen Qvod, initiiert von dem Konkurrenzdienst LETV im April 2014 führte zur Festnahme verschiedener Topmanager, zu weitreichenden Untersuchungen und einer Anklage im Juni 2015. Der Prozess wurde am 7. Januar 2016 eröffnet und wird auf der Onlineplattform Bilibili live übertragen.Unter den Diskutierenden gibt es sehr viele regelmäßige Kunden des Konzerns, die Qvod in ihrer Freizeit nutzen. Rechtliche Fragen zählen dabei genauso zu den diskutierten Themen wie etwa die grundsätzliche Einstellung zur Sexualität oder die Frage nach der Verantwortung von Technik.

Meilenstein der chinesischen Rechtsgeschichte?

Nutzer “Dürres Pferd aus Beijing” sieht den Prozess als Gradmesser für den Umgang der chinesischen Justiz mit neuen technologischen Entwicklungen.

Der Prozess gegen Qvod wird vielleicht Eingang in die Geschichtsbücher finden. Nicht genug, dass er uns den brutalen Kampf der Technikunternehmen gegeneinander vor Augen führt. Er lässt uns auch darüber reflektieren, wie man Innovationen auf diesem Gebiet (…) gegenüber treten sollte. Zweifellos gibt es nur zwei Wege: Einerseits reagieren wir mit der Härte des Gesetzes, (…) und ersticken (die Bewegung) im Keim. Andererseits könnten wir aber auch an die Vernunft des Marktes und der Verbraucher glauben und verschiedene Technologien miteinander in den Wettbewerb treten lassen.快播的审判，未来可能载入史册。不仅仅是因为科技企业之间的恶性竞争，更在于它让我们反思，如何对待技术创新，(...)。无疑这里只有两条路:一是 (...)，扼死于萌芽。二是相信市场与消费者的理性，让技术竞争，由市场与消费者自然选择。这次我们选择了前者，但我更喜欢后者。

Argumente der Verteidigung

Netizen “Chang Anjian” fasst die Strategie der Verteidigung, die sehr breit diskutiert wird, in drei Punkten zusammen:

Der Anwalt plädiert auf nicht schuldig und bedient sich (im Namen seines Klienten) dreier Argumente: 1. Die anderen machen das doch auch, warum verhaftet ihr dann nur mich? 2. Wir liefern nur eine technische Plattform und haben mit den Inhalten nichts zu tun und Technik kann doch nicht schuldig sein! 3. Wenn die User unsere Technik nicht mehr nutzen, werden sie eben einen anderen Anbieter nutzen.律师的“无罪辩护”主要有三：一、“别人也这么干，为毛你只抓我，不抓他们？”二、“我们只做技术平台，跟内容无关，技术平台无罪！”三、“就算用户不用我们的技术，也会用其他公司的技术。”

Er kritisiert, dass die Verteidigung nicht wasserdicht ist:

Die Logik des ersten Punktes ist: Außer mir morden doch noch andere, also bin ich unschuldig. Der zweite Punkt (lässt sich vergleichen mit) dem Verkauf eines Hackmessers. Wenn dieses nun zum Töten verwendet wird, so hat das doch mit mir nichts zu tun. (…) Natürlich ist die Technik unschuldig, aber wenn sie dazu ermutigt, Straftaten zu begehen, würde das doch jeder als Verbrechen bewerten? Der dritte Punkt zeigt das Ausmaß der Absurdität. Copyrightbrüche und Pornographie waren entscheidend dafür, dass Qvod es an die Spitze der chinesischen Videoplattformen geschafft hat. Die anderen Unternehmen haben (diese Probleme) nicht stillschweigend ignoriert (…). Das ist auch der Grund, weswegen sie nicht auf der Anklagebank sitzen.第一点的逻辑是，除了我杀人，别人也杀了人，所以我杀人无罪。第二点的逻辑是，我只卖刀，别人买刀杀人与我无关。(...) 技术当然无罪，但使用技术去鼓励犯罪，也敢说无罪？第三点的逻辑，更是睁着眼睛说瞎话。快播是如何登上中国视频播放软件最高峰的，“盗版”与“色情”的助推起了决定性的作用，不仅王欣知道，别人也知道。其他公司没有从技术上纵容这些，(...)。这就是其他公司没有坐到被告席上的原因。

Sexuelle Aufklärung nötig

Nutzer Der Bauer sieht die Ursache allen Übels in einer mangelhaften gesellschaftlichen Einstellung zur Sexualität.

Das Hauptproblem an dem Qvod-Prozess ist ein falsches Verständnis von Sexualität, das die Gesetzgebung (durchscheinen) lässt. Was ist denn nun “nicht jugendfrei” und was ist “Pornographie”? In unserem Land gab es nie ein wirkliches Verständnis für Sexualität. Eine sexuelle Einstellung ist nichts Persönliches, sondern die ganze Gesellschaft sollte sich eine gewisse Allgemeinbildung darüber aneignen. Man sollte nicht mit aller Härte dagegen vorgehen, sondern weicher darauf zugehen. Eine Gesellschaft ist erst dann zivilisiert, wenn alle Menschen sich gegenseitig Respekt entgegenbringen und das sexuelle Verhalten erwachsener Menschen respektieren, solange diese damit einander nicht beeinträchtigen.快播事件的核心问题是法律对性的错误理念造成的。什么才是淫秽，什么才算黄色？我们国家对性一直没有正确的认识。性观念不是一个私人问题，整个社会对性应该形成主流认识，应该提倡的不是性的强制，而是性的宽容。人与人相互尊重的人权人性是主流，同时容许并尊重成年人无害于他人的性行为，这才是文明社会。

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